Weitere Entscheidung unten: VG Lüneburg, 19.03.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.08.2006 - 1 B 46.06   

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BVerwG, 01.08.2006 - 1 B 46.06 (https://dejure.org/2006,25487)
BVerwG, Entscheidung vom 01.08.2006 - 1 B 46.06 (https://dejure.org/2006,25487)
BVerwG, Entscheidung vom 01. August 2006 - 1 B 46.06 (https://dejure.org/2006,25487)
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Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 19.03.2007 - 1 B 46/06   

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https://dejure.org/2007,18155
VG Lüneburg, 19.03.2007 - 1 B 46/06 (https://dejure.org/2007,18155)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 19.03.2007 - 1 B 46/06 (https://dejure.org/2007,18155)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 19. März 2007 - 1 B 46/06 (https://dejure.org/2007,18155)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Eilrechtsschutz für Bewerbungsverfahrensanspruch einer Studiendirektorin für die Besetzung der Stelle der stellvertretenden Seminarleitung eines Studienseminars für das Lehramt an Gymnasien.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (29)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.03.1994 - 13 B 10166/94

    Dienstherr; Bestenauslese ; Beförderungsdienstposten; Anforderungsprofil;

    Auszug aus VG Lüneburg, 19.03.2007 - 1 B 46/06
    Erst wenn 49 ; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 14.3.1994 - 13 B 10166/94 -, DÖD 1994, 294 .

    "In der Rechtsprechung ist, wie das VG zutreffend ausgeführt hat, anerkannt, dass bei Beamten, die nach der Einschätzung ihres Dienstherrn den Anforderungen ihres statusrechtlichen Amtes in gleichem oder wesentlich gleichem Maße gerecht werden, in der Regel derjenige herausragt, dessen statusrechtliches Amt höher eingestuft ist (vgl. OVG Koblenz, DÖD 1994, 294 ).

  • BVerwG, 21.08.2003 - 2 C 14.02

    Bestenauslese; Bewerbungsverfahrensanspruch; materielle Beweislast;

    Auszug aus VG Lüneburg, 19.03.2007 - 1 B 46/06
    Demgemäß hat auch das Bundesverwaltungsgericht (NJW 2004, 870 f.) entschieden, dass bei offenem Verfahrensausgang eines Hauptsacheverfahrens im vorläufigen Rechtsschutzverfahren eine erneute Entscheidung beansprucht werden kann:.

    Aus diesem Grunde hat der Dienstherr im Rahmen ordnungsgemäßer Personalbewirtschaftung dafür zu sorgen, dass die Beamten grundsätzlich regelmäßig dienstlich beurteilt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.8. 2003 - 2 C 14.02 - mit weiteren Nachweisen, Juris).

  • BVerfG, 19.09.1989 - 2 BvR 1576/88

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über eine

    Auszug aus VG Lüneburg, 19.03.2007 - 1 B 46/06
    Wird hingegen die im Streit stehende Stelle besetzt, bleibt dem unterlegenen Bewerber sowohl die erfolgreiche Inanspruchnahme gerichtlichen Eilrechtsschutzes als auch primärer Rechtsschutz in der Hauptsache in Form der Bescheidungsklage nach § 113 V 2 VwGO versagt (vgl. BVerwGE 80, 127 [129f.] = NVwZ 1989, 158; BVerfG [3. Kammer des Zweiten Senats], NJW 1990, 501; vgl. hierzu allerdings jetzt auch BVerwG, NVwZ 2002, 604 = DVBl 2002, 203 [204]).

    Stellte sich später im Klageverfahren die Rechtswidrigkeit der angegriffenen Auswahlentscheidung heraus, ließe sich der Eingriff in das Bewerbungsverfahrensrecht des Antragstellers durch eine erneute Durchführung des Auswahlverfahrens nicht mehr korrigieren (vgl. BVerwGE 80, 127 [ 129 f.] = NVwZ 1989, 158 ; zur Verfassungskonformität BVerfG [ 3. Kammer des Zweiten Senats ], NJW 1990, 501 ; BVerwG , NVwZ 2002, 604 = DVBl 2002, 203 [ 204 ]).

  • OVG Niedersachsen, 11.03.2009 - 5 LA 23/08

    Voraussetzungen einer Versagung der Übernahme in das Beamtenverhältnis auf

    Soweit die Klägerin die von dem Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Auszüge aus der Gerichtsakte 1 B 46/06 zum Gegenstand ihres Zulassungsvorbringen macht, genügt dieses schon nicht den Darlegungsanforderungen, da es sich nicht hinreichend mit dem angefochtenen Urteil auseinandersetzt.
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